Tipps zu Landtagswahlen

Grüne wollen Hartz4 Empfänger die Hunde Scheiße der Leistungträger putzen lassen.

2010-04-06T08:27:00.000-07:00

Armes Deutschland die ehemals Freiheitliche Partei Bündnis 90/Die Grünen wollen gerne die ärmste in unserem Land die Hunde Scheiße der Leistungsträger putzen lassen. Nicht dass die Grünen mit Hartz4 und Krieg in Afghanistan mit beschlossen haben, jetzt beteiligen sie sich auch noch an der Hetze gegen die Armen. Beitrag bei Radio Utopie!Grüne Hetze

Wer Bündnis 90 und Grüne wählt, wählt seine Henker selber!

SPD will Hartz4 Empfänger unbezahlte Zwangsarbeit verrichten lassen

2010-03-08T20:54:00.000-08:00

Assozialer Arbeitsmarkt von SPD geplant!

Der sogenannte "soziale Arbeitsmarkt", von Zynikern auch der "unbezahlte Arbeitsmarkt" genannt, soll nach dem Willen von Kraft unbezahlte Tätigkeiten in Altersheimen oder Sportvereinen umfassen. Die SPD-Führung hat jedoch noch ein weiteres Betätigungsfeld für Langzeitarbeitlose in Planung. ...

Liebe Realsatiriker von der SPD: Faire Bezahlung für faire Arbeit ist das Zauberwort!

Linksfraktion fordert 10 Euro Mindestlohn

2010-03-04T03:09:00.000-08:00

Einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von 10 Euro pro Stunde fordert die Linksfraktion in einem Antrag (17/890), der am Freitag in erster Lesung im Bundestag beraten wird. Dieser Lohn solle die Untergrenze der Entlohnung für alle Beschäftigten mit und ohne Behinderung sein und müsse noch in dieser Wahlperiode erreicht werden. Höhere tarifliche Branchenmindestlöhne sollen für die jeweilige Branche für allgemeinverbindlich erklärt werden, heißt es in dem Antrag. Um diese zu gewährleisten, müsse das Arbeitnehmerentsendegesetz auf alle Branchen ausgeweitet werden. Ein über dem allgemeinen Mindestlohn liegender Branchenmindestlohn müsse auf Antrag der Tarifparteien von der Bundesarbeitsministerin für allgemeinverbindlich erklärt werden, fordert die Linksfraktion.

Ein ”nationaler Mindestlohnrat“, solle die Modalitäten bei der Einführung und der jährlichen Anpassungen des Mindestlohns bestimmen. Ernannt würden dessen Mitglieder auf Vorschlag der Tarifparteien, der Rat sollte paritätisch besetzt (Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände, Wissenschaft) und nach Geschlecht quotiert sein, heißt es weiter. Um ”eine wirksame Durchsetzung des Mindestlohnes in der Praxis zu ermöglichen, werden Kontrollmechanismen und Sanktionen bei Verstößen festgelegt und ein Verbandsklagerecht eingeführt“, schreibt die Fraktion.

Es sei nicht hinzunehmen, dass heute jeder fünfte Beschäftigte einer Niedriglohnbeschäftigung nachgehe, begründet Die Linke ihren Antrag. Wer Vollzeit arbeite, müsse mindestens einen existenzsichernden Lohn erhalten.

Die Linke kann man scheinbar wählen!

Meine persönlich Meinung: CDU/CSU/FDP in diesem Zusammenhang Finger weg! Wer die Heinis wählt, wählt seine Sklaventreiber, denn ohne Mindestlohn werden wir nie die präkären Beschäftigungen abbauen können.

Frau Liesmann aus Gelsenkirchen lässt abmahnen

2010-02-23T21:53:00.000-08:00

Ich würde Frau Liesmann nie wählen, da Sie offensichtlich unberechtigt abmahnen lässt.

Liesmann ist offiziell Immobilienmaklerin. Wer in diesem Beruf tätig ist, der vermittelt Wohnungen und Häuser, deren Vorzüge er bei Besichtigungsterminen mit den Interessenten erklärt. Aus der Natur der Sache ergibt sich, dass ein Immobilienmakler in den allermeisten Fällen nur in einem räumlich eng abgegrenzten Gebiet tätig ist - zum Beispiel in einer Stadt oder einem Ballungsgebiet. Nur dann kann er innerhalb einer Zeitspanne zu Terminen anreisen, die ihm einen lohnenden Betrieb seines Geschäfts ermöglicht.

Quelle: Heise

So eine Abgeordnete muss natürlich sehen von was sie lebt und das Abmahngeschäfft scheint dann doch einiges abzuwerfen.

In jedem Fall entdeckte die Diplom-Betriebswirtin Liesmann bei anderen Immobilienmaklern bemerkenswert viele formale Verstöße gegen den § 5 Absatz 1 Nummer 4 des Telemediengesetzes (TMG). Und zwar nicht nur im Ruhrgebiet, sondern auch in Breisach, Dresden, Nürnberg, Stuttgart und anderen Städten, wo sie durch die Regensburger Kanzlei mit Kostennoten über jeweils 506 Euro "Gesamtgebühren" abmahnen ließ. Im Falle einer Nichtzahlung drohte die Kanzlei mit Unterlassungsklagen und Einstweiligen Verfügungen.

Wie sagt die FDP so schön: Leistung muss sich lohnen!